Gesamtverband Steinkohle

GVSt-Präsident Dr. Werner Müller: Ein Stück Versorgungssicherheit

Pressemitteilung

Essen, den 17. Juni 2004 – Nach dem nordrhein-westfälischen Landtag hat auch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Sperrung der Mittel für den deutschen Steinkohlenbergbau für den Zeitraum 2006 bis 2008 aufgehoben. Damit ist der Weg frei für die Zusage, die Bundeskanzler Gerhard Schröder den Bergleuten im November 2003 gemacht hat. Auf dem Essener Steinkohlentag hatte er Beihilfen für den Steinkohlenbergbau in Höhe von 15,87 Mrd. € für den Zeitraum ab 2006 bis 2012 angekündigt.

„Deutschland erwirbt damit ein entscheidendes Stück Unabhängigkeit seiner Energieversorgung über das Jahr 2005 hinaus,“ erklärt dazu Dr. Werner Müller, Präsident des Gesamtverbandes des deutschen Steinkohlenbergbaus. „Wie wichtig eine gewisse Unabhängigkeit von Kohleimporten ist, beweist uns seit einiger Zeit die anhaltend angespannte Versorgungslage auf dem Weltmarkt für Koks und Kokskohlen. Mit den jetzt freigegebenen Haushaltsmitteln kann der Steinkohlenbergbau die Anpassung an den vorgesehenen Steinkohlesockel sozialverträglich in Angriff nehmen.“

Die haushaltsrechtliche Klärung war Voraussetzung für eine termingerechte Notifizierung der weiteren Bergbauplanung durch die Bundesregierung an die EU-Kommission.

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