Gesamtverband Steinkohle

Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit im Einklang

Pressemitteilung

Essen, den 31. März 2004 - Mit dem Kabinettsbeschluss zum Nationalen Allokationsplan hat die Bundesregierung zusätzliche und einseitige kurzfristige Belastungen der deutschen Energiewirtschaft und Industrie aus dem europäischen Emissionshandel zunächst verhindert. Die Klimaschutzziele können weiterhin im Einklang mit der Wettbewerbsfähigkeit und der Versorgungssicherheit erreicht werden.
Für die weitere Entwicklung kommt es jetzt entscheidend darauf an, Spielräume für die Nutzung von Gutschriften aus den internationalen JI- und CDM-Projekten zur Effizienzverbesserung und damit zum Klimaschutz zu schaffen. Erst daran wird sich nach der Erprobungsphase erweisen, ob der Emissionshandel langfristig zur Wachstumsbremse in Deutschland wird oder nicht.

Wichtig für einen ausgewogenen Energiemix am Standort Deutschland ist, dass der Energieträger Kohle einschließlich der heimischen Steinkohlen mit ihren großen Reserven sowie moderne Kohletechnologie am Standort Deutschland weiterhin eine wesentliche Rolle bei der Stromerzeugung spielen werden können. Investitionen in modernste und effiziente Kohlekraftwerke müssen auch zukünftig möglich bleiben und nicht durch unsachgemäße Benchmark- und Übertragungsregelungen blockiert werden. Der jetzt gefundene Kompromiss sieht nicht länger vor, Gaskraftwerke zum Maßstab für Kraftwerksneubauten zu machen und dadurch die Kohle zu verdrängen. Die Detailregelungen müssen aber noch analysiert werden.

Die Energiezukunft gehört auch hierzulande keineswegs allein den erneuerbaren Energien und dem Erdgas. Kohle ist weltweit der Energieträger Nr. 1 in der Stromerzeugung. Das muss sich auch in einem energiepolitischen Gesamtkonzept für Deutschland widerspiegeln.

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