Gesamtverband Steinkohle

Steinkohle erhält Planungssicherheit bis 2012

Pressemitteilung

Essen, den 12. November 2003 – Im Zeichen der Energiesicherheit stand der diesjährige Steinkohlentag in Essen. Vor dem Hintergrund zahlreicher Stromausfälle in Europa und den USA in diesem Jahr legte Bundeskanzler Gerhard Schröder ein Bekenntnis für einen dauerhaften heimischen Steinkohlenbergbau als Garant einer dauerhaften und sicheren Stromversorgung ab. So soll der für 2012 festgelegte Steinkohle-Energiesockel von 16 Mio. Tonnen bis dahin durch finanzielle Mittel gefördert werden. Die Absatzhilfen von Bund und Ländern werden von insgesamt 2,7 Mrd. Euro im Jahr 2005 auf 1,83 Mrd. Euro im Jahr 2012 zurückgehen. Die RAG wird von 2006 bis 2012 einen Eigenbetrag von 1,13 Mrd. Euro leisten. Für den Zeitraum bis 2008 wird der Bergbau einen Zuwendungsbescheid erhalten.

"Damit erhält der Steinkohlenbergbau Planungssicherheit. Dafür möchte ich dem Bundeskanzler danken", sagte der Präsident des deutschen Steinkohlenbergbaus und RAG-Vorstandsvorsitzende Dr. Werner Müller. Was im Juli 2003 als genereller Rahmen für einen künftigen Steinkohlesockel angekündigt worden sei, habe der Kanzler nun mit einem verlässlichen Finanzrahmen hinterlegt.

Bundeskanzler Schröder und NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück lobten den beispielhaften Beitrag des Steinkohlenbergbaus zum Subventionsabbau. Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) nannte die Fördermenge von 16 Mio. Tonnen im Jahr 2012 eine Ausgangslage für einen künftigen Steinkohlesockel.

Um die Sozialverträglichkeit der weiteren Umstrukturierung sicherzustellen, wird bis 2012 das Anpassungsgeld weiterhin gewährt. Auf diese Weise werden die Bundesregierung und die Landesregierungen Nordrhein-Westfalens und des Saarlandes den Anpassungsprozess des deutschen Steinkohlenbergbaus weiter sozial flankieren.

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