Gesamtverband Steinkohle

GVSt begrüßt EU-Entscheidung zugunsten des Steinkohlenbergbaus

EU-Energiekommissar Piebalgs betont Beitrag der heimischen Kohleproduktion zur Energieversorgungssicherheit

Pressemitteilung

Der Gesamtverband des deutschen Steinkohlenbergbaus begrüßt ausdrücklich die Entscheidung der EU-Kommission, den Umstrukturierungsplan des Steinkohlenbergbaus in Deutschland bis einschließlich 2010, dem Ende der Laufzeit der gegenwärtigen europäischen Beihilfeverordnung, zu genehmigen.

Die EU-Kommission begründet ihre Zustimmung mit der Bedeutung des Steinkohlenbergbaus für die Energieversorgungs-Sicherheit der Europäischen Union. Der deutsche Plan war 2003 mit der ausdrücklichen Perspektive eines Sockelbergbaus für den Zeitraum nach 2012 vereinbart worden.

Er sieht für den Zeitraum von 2006 bis 2012 die Rückführung der deutschen Steinkohlenförderung auf 16 Millionen und die weitere degressive Verringerung der Beihilfen auf 1,83 Milliarden Euro vor. In der Folge sollen bis 2012 fünf der gegenwärtig noch 10 deutschen Zechen geschlossen und die Belegschaft auf rund 20.000 Beschäftigte verringert werden.

Die EU-Kommission hat darauf verwiesen, dass in acht der 25 EU-Staaten gegenwärtig noch Steinkohle gefördert werde und festgestellt, dass die vorgelegten Umstrukturierungspläne von Polen, Ungarn und Deutschland in Einklang stehen mit den europäischen Beihilferegelungen für die Steinkohle und dem Funktionieren des gemeinsamen Marktes in Europa. EU-Energiekommissar Andris Piebalgs betonte: "Die heimische Kohleproduktion in der Europäischen Union trägt zur Sicherheit unserer Energieversorgung bei". Die Genehmigung der Umstrukturierungspläne erlaube den Bergwerksunternehmen und den Regierungen der Mitgliedsstaaten "ihre mittelfristige Energie-Strategie auf eine stabile Grundlage zu stellen". Piebalgs hatte in den vergangenen Monaten mehrfach eindringlich auf die wachsende Rohstoff- und Energie-Abhängigkeit der EU hingewiesen und vor den damit verbundenen Risiken gewarnt.

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