Deutsche Versorgungssituation

Rohstoffversorgungssicherheit

Von 2003 bis 2008 war Deutschland Exportweltmeister, in 2009 nach China Vize-Exportweltmeister. Im vergangenen Jahr fiel Deutschland nach China und den USA auf den dritten Rang zurück. Die nach wie vor hohe Exportstärke Deutschlands stützt sich vor allem auf seine Investitionsgüterindustrie und hier insbesondere auf den Maschinenbau, die Automobil- und Chemieindustrie. Wie der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) im Juni 2010 in einem rohstoffpolitischen Positionspapier darlegte, ist dabei der sichere und wettbewerbsfähige Zugang zu Rohstoffen von existenzieller Bedeutung. Diese Rohstoffsicherheit ist jedoch gefährdet. Die weltweite Nachfrage hat sich durch den Nachholbedarf insbesondere der Schwellenländer China und Indien drastisch erhöht und aufgrund des noch nicht an die neue Situation angepassten Rohstoffangebots zeitweilig zu bis dahin nie gekannten Preissphären geführt. Dieser Trend verlief weltweit und mehr oder weniger durch alle internationalen Rohstoffmärkte. Er wurde nur zeitweilig durch die Finanz- und Wirtschaftskrise in 2009 unterbrochen, wie es die aktuelle Entwicklung in 2010 und in der ersten Hälfte des Jahres 2011 im Nachhinein zeigte. Mit der Nachfrage sind die Rohstoffpreise weltweit im Herbst 2010 und zu Beginn 2011 immens gestiegen. Beispielsweise überstieg der Kupferpreis Anfang Februar erstmals die Marke von 10 000 US-$/t, verdreifachten sich die Preise für hochqualitative Baumwolle im April innerhalb eines Jahres und verdoppelten sich im Juni die Preise für Seltene Erden im Laufe von drei Wochen.

Maßnahmen zur Rohstoffsicherung

Die deutsche Rohstoff verarbei-tende Industrie ist in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts annähernd komplett aus dem internationalen Bergbau ausgestiegen. Das geht eindeutig aus der Rohstoffstrategie der Bundesregierung vom 20. Oktober 2010 hervor. Bei den derzeitigen Marktgegeben-heiten gestaltet sich eine vertikale Rückwärtsintegration in vorgelagerte Marktstufen für die allermeisten Industriezweige außerordentlich schwierig. Von politischer Seite wurde deshalb eine Reihe von Maßnahmen zur Rohstoffsicherung eingeleitet, die erste Erfolge zeigen. Insbesondere ist in der westlichen Wirtschaft und Bevölkerung die Erkenntnis weiter gereift, dass bisher sicher geglaubte weltweite Rohstoffvorkommen angesichts der hohen Nachfrage aus den Schwellenländern begehrter, damit knapper und teurer geworden sind. Im Jahr 2008 startete die EU-Kommission eine Rohstoffinitiative mit den Zielen Rohstoffsicherung auf den Weltmärkten, Stärkung der innereuropäischen Rohstoffproduktion und Rohstoffeinsparung. Dies sollte erreicht werden über einen Lageraufbau seltener Rohstoffe (ähnlich wie die nationalen Ölreserven), eine aktive Rohstoffdiplomatie, handelspolitische Maßnahmen und Vereinbarungen sowie durch eine rohstoffpolitisch ausgerichtete Entwicklungs- und Sicherheitspolitik. Entschiedener vorgegangen werden sollte auch gegen Wettbewerbsverzerrungen im Allgemeinen und Exportbeschränkungen im Besonderen. So erhob die EU-Kommission gemeinsam mit den USA und Mexiko im Jahre 2009 vor der Welthandelsorganisation WTO Klage gegen Chinas Wettbewerbsverzerrungen (insbesondere bei Zink, Mangan und Magnesium) und Exportbeschränkungen für Steinkohlenkoks und für Seltene Erden. Bei den Letztgenannten war China in 2010 mit einem Marktanteil von rund 97?% quasi Monopolist. Chinesische Firmen zahlten erheblich weniger als ausländische Konkurrenten und erhielten dadurch Wettbewerbsvorteile. Hinzu kamen begrenzte Exportlizenzen und Aus-fuhrzölle. Am 5. Juli 2011 entschied die WTO zugunsten der EU. Die Volksrepublik China, seit 2001 Mit-gliedsstaat bei der WTO, erhielt nach diesem Urteil 60 Tage Zeit, in Berufung zu gehen. Bei Rechtskraft des Urteils muss China die Marktverzerrungen innerhalb weniger Monate abbauen.

Die deutsche Bundesregierung sieht Industrie und Wirtschaft stärker in der Pflicht, für die eigene Rohstoffversorgung Vorsorge zu treffen. Dies drückt sich neben konkreten langfristigen Vertragsabschlüssen und dem Einkauf in internationale Rohstoffvorkommen auch in der Arbeit der Wirtschaftsverbände aus. Beispielsweise wurde innerhalb der Vereinigung Rohstoffe und Bergbau (VRB) die Fachvereinigung Auslandsbergbau und Internationale Rohstoffaktivitäten ins Leben gerufen. Hieran ist der Gesamtverband Steinkohle e.?V. maßgeblich beteiligt. Die deutsche Wirtschaftspolitik unterstützt diese industriellen Eigeninitiativen durch mehrere flankierende Maßnahmen. Im Oktober 2010 beispielsweise wurde eine Rohstoffstrategie zur nicht-energetischen Rohstoffversorgung verabschiedet. Kernpunkte dabei waren Maßnahmen zur Diversifizierung von Rohstoffquellen und zur Erhöhung der Rohstoffeffizienz. Im Einzelnen wurde in diesem Zusammenhang die Gewährung von Investitions-, Export- und UFK-Garantien (Ungebundene Finanzkredite) genannt. Zudem sollte die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) weltweite geologische Vorerkundungen durchführen. Die vorhandene Gesetzgebung für die heimische Rohstoffgewinnung wurde als ausreichend eingeschätzt. Neuer gesetzlicher Regelungsbedarf bestünde diesbezüglich nicht. Ebenfalls im Oktober 2010 wurde die Deutsche Rohstoffagentur bei der BGR gegründet. Zudem richtete das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) im Februar 2011 eine neue Unterabteilung Rohstoffpolitik ein, die sich schwerpunktmäßig mit dem sicheren Zugang zu internationalen Rohstoffvorkommen beschäftigen soll.