Gesamtverband Steinkohle e. V. - Jahresbericht Steinkohle 2015

Kapitel 3
Umweltschutz

Automatisierte Verknüpfung zwischen der Einstufung und der Festlegung von Emissionswerten

Die europäischen Einstufungs-und Kennzeichnungsvorschriften für gefährliche Stoffe und Gemische dienten anfangs als Warninstrument zum Schutz vor Fehlanwendungen. Mit der Aufnahme von Langzeitwirkungen und Umweltauswirkungen haben sie sich zu einem umfassenden und komplexen Informationsinstrument entwickelt.

Die Einstufung eines Stoffes oder eines Gemisches hat im EU-und besonders im deutschen Recht erheblichen Einfluss auf weitere Rechtsbereiche, denn viele Regulierungen greifen für die Festlegung von spezifischen Schutzmaßnahmen unmittelbar und automatisch auf das ursprünglich für den Verbraucherschutz entwickelte Einstufungs-und Kennzeichnungssystem zurück. Verschärfungen bei der Einstufung führen dann in vielen Fällen automatisch zu Verschärfungen bei diesen bezugnehmenden Regulierungen.

Am 6. Juni 2014 wurde die EG-Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt geändert. Unter anderem wurde die Liste gefährlicher Stoffe angepasst, in der Formaldehyd nun als krebserregend (Kategorie 1B) und als erbgutschädigend (Kategorie 2) eingestuft wird. Die neuen Stoffeinstufungen und -kennzeichnungen müssen gemäß der Verordnung ab 1. Januar 2016 angewendet werden. Dies bedeutet aufgrund von Verknüpfungen im deutschen Recht, dass z. B. die bisher geltenden Emissionswerte der TA Luft deutlich abgesenkt werden müssen.

Formaldehyd (CH2O) ist ein natürlich vorkommender farbloser Stoff, der auch chemisch hergestellt werden kann. Er findet sich in Menschen und Tieren ebenso wie in Pflanzen – also auch in Obst, Gemüse, Fleisch und Getränken – und wird an die Atmosphäre abgegeben. Formaldehyd ist einer der wichtigsten organischen Grundstoffe in der chemischen Industrie und ist in Farbstoffen, Kosmetika, Textilien, Arzneistoffen oder Möbeln enthalten. Der Stoff reichert sich nicht in der Umwelt an, er wird durch Sonnenlicht oder Bodenbakterien zersetzt. Er entsteht bei Oxidation und Verbrennung, ebenso bei unvollständig ablaufenden Verbrennungsprozessen in Motoren.

Im Falle der Grubengasverwertung werden mit Oxidationskatalysatoren ausgerüstete hochverdichtende Magermotoren eingesetzt, die speziell für den Einsatz von Grubengas den Stand der Technik darstellen. Die innermotorische Beeinflussung der Formaldehydbildung ist bislang nicht hinreichend bekannt und selbst bei gleich eingestellten und betriebenen Motortypen existieren große Schwankungsbreiten bei den Formaldehydabgaskonzentrationen.

In Deutschland schafft die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) bundeseinheitliche, verbindliche Anforderungen für bestimmte genehmigungsbedürftige industrielle und gewerbliche Anlagen. Hier besteht eine direkte inhaltliche und zeitliche Verknüpfung zwischen der Stoffeinstufung und der Emissionsbegrenzung im Abgas oder in der Abluft, die allerdings europarechtlich gar nicht gefordert ist und in anderen europäischen Staaten so auch nicht erfolgt. Aufgrund dieser besonderen Regelungen ist derzeit eine Absenkung des allgemeinen Emissionswertes für Formaldehyd von 20 mg/m³ auf 5 mg/m³ in der Diskussion. Damit einhergehend wird auch eine Anpassung der speziellen Regelungen für einzelne Anlagentypen notwendig, für die die TA Luft Anforderungen nach dem Stand der Technik vorgenommen hat.

Im Hinblick auf die kurze Umsetzungsfrist in nationales Recht erarbeitet die Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) derzeit eine Vollzugsempfehlung Formaldehyd, deren Regelung im Rahmen der geplanten Novelle der TA Luft später übernommen werden könnte. Die betroffenen Branchen dringen auf eine anlagenspezifische Festlegung von Emissionswerten, die nicht zu unverhältnismäßigen Nachrüstungsanforderungen an Industrieanlagen führt – insbesondere für solche Stoffe, die immissionsseitig nicht wirken und keine Verbesserungen zum Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit erwarten lassen. Deswegen plädiert die Wirtschaft für einen integrierten und anlagenspezifischen Ansatz, der Emissionsarten, Umweltmedien, Anlageneffizienz und die wirtschaftliche Verhältnismäßigkeit berücksichtigt.