Gesamtverband Steinkohle e. V. - Jahresbericht Steinkohle 2015

Kapitel 1
Rahmenbedingungen

Wegweisende Tarifabschlüsse im deutschen Steinkohlenbergbau

Neben der Entgeltrunde Anfang des Jahres konnten mit der IG BCE zwei wichtige Tarifabschlüsse verhandelt und am 29. April 2015 unterzeichnet werden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Beendigung des deutschen Steinkohlenbergbaus stehen.

» Der Tarifvertrag zur Gestaltung sozialverträglicher Personalmaßnahmen anlässlich der Beendigung des deutschen Steinkohlenbergbaus zum 31. Dezember 2018 wurde mit Wirkung zum 30. April 2015 aufgehoben. Die wesentlichen Ziele dieses Tarifvertrags und der darauf basierenden betrieblichen Regelungen wurden bis dato weitgehend erreicht. Rund 2 300 Beschäftigten konnte auf Basis dieses Tarifvertrages eine neue berufliche Perspektive eröffnet werden. Der sozialverträgliche Anpassungsprozess wird mit Blick auf die verbliebenen rund 700 Beschäftigten, für die keine Vorruhestandsregelungen möglich sind, auf betrieblicher Ebene fortgesetzt.

» Des Weiteren wurde der Anspruch auf den sogenannten Hausbrand für aktive und ehemalige Bergleute im Steinkohlenbergbau tarifvertraglich neu geregelt: Die Förderung deutscher Steinkohle läuft Ende 2018 aus. Bis dahin sind die Lieferungen von Hausbrand abgesichert. Ab 1. Januar 2019 können Lieferungen von Deputatkohle nicht mehr aus eigener Produktion erfolgen, sie werden in eine monetäre Energiebeihilfe umgewandelt. Anspruchsberechtigte Rentner und Witwen erhalten eine Abfindung. Anspruchsberechtigte aktive Bergleute und Vorruheständler behalten ihre bisherigen Ansprüche bis zum Eintritt in die Regelaltersrente. Im Folgejahr des Renteneintritts werden diese Ansprüche abgefunden. Damit konnte vor dem Hintergrund der Beendigung des deutschen Steinkohlenbergbaus eine für alle Beteiligten verlässliche und planbare Regelung getroffen werden, um auch diese traditionelle Leistung im deutschen Steinkohlenbergbau auslaufen zu lassen.